DEKLARATION ÜBER DEN ANTIIMPERIALISMUS DER PARTEI DER RADIKALEN LINKE

Das Antiimperialismus ist eine der Grundlagen der Politik der Partei der Radikalen Linke. Der Kampf gegen den Imperialismus ist nicht nur die Werteinstellung und die Frage der Außenpolitik, sondern versteht das umfassende Verständnis des Widerspruchs des neuliberalen, finnaziellen Kapitalismus. Der Imperialismus ich nicht nur die Frage de Außenpolitik, sondern das Weltsystem, das alle Aspekte des Lebens, von dem Preis des Brotes, über die Position der Arbeitnehmer bis zur Befreiung der unter-gedrückten Gruppen beeinflusst.

Der Imperialismus, als die höchste Stufe des Kapitalismus, ist in die neue, unipolare Stufe, nach der Beendigung des Kalten Krieges eingegangen. Nach der Niederlage der Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg wurden die Grundlagen des Intenationalen Systems, in dem wir weiterhin lebem, ausgebaut. Damals begann der Zerfall der vorherigen imperialistischen Vertielung der Welt durch die Kolonien und ist eine neue Welt der Vereinigten Nationen, die formal suveren und auf der Selbestimmung gegründet sind, entstanden, aber bleiben materiell auf das kapitalistische Zentrum und seine Periphärie verteilt. Mit dem Fall der Sovjetunion und des realen Sozialismus in dem Europa ist die Kraft, die sich der Barberei des finanziellen Kapitals unterstützt von NATO Kriegsmaschinerie und den „unabhängigen internationalen“ aber eigentlich imperialen monetär-finanziellen Institutionen des kapitalistischen Zentrums , wie des Internationalen Monetären Fonds und der Weltbank, widerstehen könnete, verschwunden.

Sogenannte entwickelte Länder, die Länder, die das kapitalistische Zentrum bilden, machen eine integrierte Ganzheit, in der sich die höchste Konzentration des Kapitals befindet, und die die internationale Institutionen kontrolliert. Außer dieses Zentrums befinden sich die anderen Länder, die in dem Zustand der finaziellen und technologischen Abhängigkeit von den entwickelten Ländern sind und deren Natur- und humane Reichtüme ins dieses Zentrum einmünden. Diese globale Ungleichheit in ihrer Größe überschreitet die innere Ungleichheiten, die innerhalb irgendwelches Landes bestehen, und dabei verstärkt sie wenn sie nicht herstellt. Das führende Lan des kapitalistischen Zenttrums sind die Vereinigten Staaten, die durch die Projektierung ihrer militärischen und politischer Macht ein solches System mit der Unterstützung von anderen Ländern der ersten Welt erhalten.

Das Postkaltkriegsimperialismus nach dem Kalten Krieg manifestiert sich durch die wirtschafttliche und militärische Bereich – durch die Auferlegung von strukturellen Reformen, „Schocktherapien“, Privatisierungen, Sparmaßnahmen einerseits, und mit direkten militärischen Interventionen andererseits. Die Zentrale Stelle des Imperialismus in der Zerstörung der Wirtschaft und der Entmachtung der Arbeiterklasse in unserem Land, aber auch in anderen Ländern der kapitalistischen Periphärie, und als die sozialistische Partei halten wir, dass das Antiimperialismus ein integraler Teil unseres Kampfes für eine gerechtere Gesellschaft ist.

In den Jahrzehnten der Transition zum neoliberalen Kapitalismus wurde unsere Industrie verwüstet und ausverkauft, und hunderte Tausenden von Arbeitsplätzen wurden durch de Privatisierungsraub verloren. Arbeits- und Wohngesetzgebung wurde „reformiert“ mit der direkten Teilnahme der amerikanischen und europäischen Partnern in den Rahmen für die Gesellschaft der billigen und entsrechteten Arbeitskraft, die in der totalen existenzialen Unsicherheit leben soll – die Gesellschaft ohne Bedingungen, irgendwelche Exploatation abzuweisen. Sowohl der Staat als auch die Bevölkerung wurden vor das Zustand der Schuldensklaverei gebracht, und jedes Kredit des IMFs und der Weltbank wird mit den neuen Privatisierungen , Ausverkauf und den Kürzungen in den öffentlichen Servicen bedingt.

Diese Transition in die immer größeres Elend – wie in vielen anderen Ländern – ist keine Folge der Unfachheit oder einer Mangel in dem Mentalität der Bevölkerung Serbiens. Sie ist das Produkt der kriminellen Koppelung zwischen der neolibetraelen Macht und westlichen Instruktoren, die inspirieren, die Bescheide vorschreiben und leisten ihr die logistische, finanzielle und Ideenunterstützung in ihren ständigen Angriffen auf die Arbeitsbedingungen und existenzielle Sicherheit der Bevölkerung.

Parelell wird der Druck, von innen und von außen, dass Serbien ritual auf die letzten Resten den blockfreien Status und der Selbständigkeit verzichtet, ausgeübt. Es ist notwendig den Widerstand zu leisten und verhindern das Hineinziehen Serbiens in die Interessenprojekte und Hibridkriege des imperialen Blocks. Unter der Berücksichtigung der Verschärfung der globalen Situation in den einigen letzten Jahren, wurde diese Entscheidung sogar ein Imperativ. Es ist erforderlich, alle wirklich Antikrigs- und Antiimperialistische Kräfte in Serbien zu aktiviren, um das Drücken unseres Landes in den entsehenden neuen Kaltkrieg, und vielleicht in den nächsten Weltkrieg zu vermeiden. Die Quelle der Einschüchterung ist der wirtschaftlicher Aufstieg der China, der die derzeitige Machtverteilung gefährdet und weswegen die imperialistischen Kräfte jetzt ganz offen auf die Entgegensetzung der China und ihren Allierten als die strategische Priorität, aufrufen. Deswegen sind wir der immer größerer Konzentration der militären Macht in Europa und Pazifik und der Bildung der kaltkrigerischen autoritären Atmosphäre, Abschaffung der Demokratie, Zensur und Jagd auf die Agenten des „malignen Einflusses“ anwesend.

Durch die Nutzung der Tatsache, dass die imperialistische Mächte verschiedene progressive Gesellschaftsziele, wie Frauen- LGBT+Rechte oder den Kampf für den Umweltschutz wegen der militärischen Interventionen , Putsch und undemokratischen Regimänderungen weltweit missbrauchen, die verschiedenen rechte Parteien und Organisationen verstecken sich hinter dem nationalistischen „Antiimperialismus“ wegen der Verbreitung von reaktionärene Ideen und Gewalt über den Entrechteten und Minderheiten. Durch die Darstellung aller progressiven Ziele als das verhängtes Produkt des imperialen Westens, anstatt dass sie dem System, das sie kritisieren, anstatt sich dem neoliberalen widerstehen, greifen diejenige Teile der Gesellschaft an, die dieses System am meisten unterdrückt, indem sie als die Wachhunde dienen. Das kann man heute besonders in der rechten rasistischen Retorik und nicht selten in der Gewaltpraxis bemerken, mit der sie sich als die verlängerte Hand, als die ungeschminkte Rückseite des Imperialismus enthüllen, der Idee über die „weiße christliche Europa“ entdecken.

Deswegen ist es heute wichtiger als irgendwann, sich der Erbschaft der blockfreien Bewengung zu wenden und sich gegen den Blockverteilung der Welt einzusetzen, die der Imperie wünscht aufzuerlegen, und auf den Rechten der Länder wie Serbien auf den Wahl der eigenen Entwicklungsweg zu insistieren.

Tod dem Imperialismus – Freiheit den Völkern!

Kongress der Partei der radikalen Linke. 18.12.2022 in Beograd